Sitzung
GR/085/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses, Kirchplatz 2
Datum
22.09.2020
Zeit
18:30-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr
Ö 1
Fragen der Einwohner
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Vorstellung Vorentwurfsplanung und Kostenschätzung des Umbaus Bürgerheim
 BGH/84/2020
Ö 4
Vorstellung Wirtschaftlichkeit zusätzlicher Kurzzeitpflege im Umbau Bürgerheim
 BGH/85/2020
Ö 5
Weiterbeauftragung der Projektsteuerung pro4 Ingenieure für den Umbau Bürgerheim
 BGH/86/2020
Ö 6
Weiterbeauftragung Objektplanung Huller + Scheld Architekten für den Umbau Bürgerheim
 BGH/87/2020
Ö 7
Vergabe der Fachplanung HLS an Planungsbüro Augsten für den Umbau Bürgerheim
 BGH/88/2020
Ö 8
Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung und Standortentwicklung Rheinfelden (Baden) GmbH; Jahresabschluss 2019 der Gesellschaft
 WST/11/2020
Ö 9
Sachstand Ausbau Wärmenetz Rheinfelden, Vergabe Bauleistungen zur Abwärmeauskopplung Evonik und Baubeschluss für Weiterführung der Wärmeleitung zum Seidenweberareal und zum Feuerwehrhaus
 EBSW/38/2020
Ö 10
Unternehmensunabhängige interkommunale Wärmeplanung für den Landkreis Lörrach
 60/16/2020
Ö 11
Bebauungsplan "Feuerwehr Römerstraße" sowie Flächennutzungsplan-Teiländerung im Parallelverfahren;
Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Auslegungsbeschluss
 600/36/2020
Ö 12
3. Änderung des Bebauungsplans "Rose Zielmatt I" mit örtlichen Bauvorschriften;
Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
 600/34/2020
Ö 13
4. Änderung des Bebauungsplans "Rose Zielmatt I" mit örtlichen Bauvorschriften;
Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
 600/32/2020
Ö 14
4. Änderung des Bebauungsplans "Zwischen der Hardt-, Müßmatt-, Römer- und Unteren Dorfstraße" mit örtlichen Bauvorschriften;
Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
 600/35/2020
Ö 15
Sanierungsgebiet "Stadtmitte West"; Aufstockungsantrag
 600/37/2020
Ö 16
Antrag der Fraktion GRÜNE: Biodiversitäts-Check
 601/87/2020
Ö 17
Erlass von örtlichen Bauvorschriften über die Erhöhung der Stellplatzverpflichtung für Wohnungen (Stellplatzsatzung), Stadtteil Warmbach
 601/86/2020
Ö 18
Fridolinhalle Degerfelden, Neubau Erweiterung um einen Kulturraum - Überplanmäßige Ausgabe
 651/01/2020
Ö 19
Aufnahme einer Kreditaufnahme in den Haushaltsplanentwurf 2021
 20/34/2020
Ö 20
Förmliche Auflösung der Außenstelle Schillerschule nach § 30 Schulgesetz
 10/84/2020
Ö 21
Nachbesetzung von Mitgliedern des Stadtteilbeirats Kernstadt
 100/99/2020
Ö 22
Bekanntgaben - Anfragen und Anregungen der Stadträte/innen