Sitzung
GR/035/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Kirchplatz 2
Datum
26.09.2017
Zeit
17:00 Uhr

Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen der Einwohner
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Rheinfelden;
Jahresabschluss 2016 der Gesellschaft
20/14/2017
Ö 4
Gesellschafterversammlung der Wirtschaftsförderung und Standortentwicklung Rheinfelden (Baden) GmbH; Jahresabschluss 2016 der Gesellschaft
20/15/2017
Ö 5
Personalangelegenheit;
Information über die erfolgreiche Teilnahme am "Programm familienbewusst & demografieorientiert" des Kompetenzzentrums Arbeit Diversität
10/45/2017
Ö 6
Personalangelegenheiten;
Verwendung von Freiwilligen im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) bei den Schulen, Kitas und im Kulturbereich der Stadt Rheinfelden (Baden)
101/19/2017
Ö 7
Ergebnispräsentation der Stellenbemessungen und Stellenanträge
 
Ö 8
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2017
41/06/2017
Ö 9
Umstellung der Abwassergebühren auf monatliche Zahlungsweise, Änderung der Abwassersatzung (AbwS)
202/49/2017
Ö 10
Umstellung der Wassergebühren auf monatliche Zahlungsweise, Änderung der Wasserversorgungssatzung
202/50/2017
Ö 11
Sanierungsmaßnahme "Ortskern Herten II"
a) Ergebnis der Vorbereitenden Untersuchungen
b) Erlass der Sanierungssatzung
c) Festlegung von örtlichen Fördergrundsätzen für private Maßnahmen
d) Abschluss eines Beratervertrages mit einem Sanierungsträger
600/96/2017
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplanes "Feuerwehr Römerstraße" mit Flächennutzungsplan-Teiländerung im Parallelverfahren;
Entwurfsbilligung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
600/93/2017
Ö 13
Baulandumlegung „Feuerwehr Römerstraße" in Rheinfelden, Anordnungsbeschluss
600/91/2017
Ö 14
Baulandumlegung „Sengern" Stadtteil Herten, Anordnungsbeschluss
600/86/2017
Ö 15
Aufstellung des Bebauungsplans "Ortskern Nollingen"; Entwurfsbilligung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre
600/70/2017
Ö 15.1
Aufstellung des Bebauungsplans "Ortskern Nollingen"; Entwurfsbilligung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Erlass einer Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre
 
Ö 16
3. Änderung des Bebauungsplans "Schildgasse" mit örtlichen Bauvorschriften;
Entwurfsbilligung und Auslegungsbeschluss
600/94/2017
Ö 17
Aufstellung Bebauungsplan "Weihermatten" mit örtlichen Bauvorschriften, Stadtteil Minseln;
Entwurfsbilligung und Auslegungsbeschluss
600/95/2017
Ö 17.1
Aufstellung Bebauungsplan "Weihermatten" mit örtlichen Bauvorschriften, Stadtteil Minseln;
Entwurfsbilligung und Auslegungsbeschluss
 
Ö 18
Erlass der neuen Baurechtsgebührensatzung
603/31/2017
Ö 19
Vergabe von Bauleistungen, Erneuerung Kanalisation Burgstraße in Karsau BA 2+3
EBAWB/12/2017/1
Ö 20
Bekanntgaben - Anfragen und Anregungen der Stadträte/innen