Sitzung
GR/038/2017
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Kirchplatz 2
Datum
14.12.2017
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen der Einwohner
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 und Finanzplanung sowie die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe Bürgerheim, Abwasserbeseitigung und Stadtwerke Rheinfelden (Baden)
200/39/2017/3
Ö 3.1
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2018 und Finanzplanung sowie die Wirtschaftspläne 2018 der Eigenbetriebe Bürgerheim, Abwasserbeseitigung und Stadtwerke Rheinfelden (Baden)
200/39/2017/4
Ö 4
Wahl des ersten Stellvertreters/der ersten Stellvertreterin der Ortsvorsteherin des Stadtteils Herten
10/52/2017
Ö 5
Zustimmung zum städtebaulichen Rahmenvertrag im "Medical Park Rheinfelden "
 
Ö 6
Strom- und Gaskonzessionsverfahren; Bildung von 2 Ausschüssen zur informatorischen Trennung im zweistufigen Konzessionsvergabeverfahren
20/17/2017
Ö 7
Satzung der Stadt Rheinfelden (Baden) über Benutzungs- und Gebührensatzung für kommunale Unterkünfte zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen
32/10/2017
Ö 7.1
Benutzungs- und Gebührensatzung für kommunale Unterkünfte zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen der Stadt Rheinfelden (Baden)
32/10/2017/1
Ö 8
4. Änderung des Bebauungsplans "Schildgasse"
Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
600/05/2017
Ö 9
Bebauungsplan "Schildgasse", 4. Änderung, Ortsteil Karsau
Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag
600/92/2017
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplans "Ortskern Nollingen"; Entwurfsbilligung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
600/06/2017
Ö 11
Radweg Adelhausen - Maulburg
606/46/2017
Ö 12
Hebelhalle, Sanierung Umkleidetrakt und Heizanlage - Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
651/49/2017
Ö 13
Neubau der Fallleitung im Ortsnetz Minseln
Vergabe der Bauleistung
EBSW/07/2017
Ö 14
Arbeitsplan des Gemeinderats für das Jahr 2018
10/54/2017
Ö 15
Fusion und Umstrukturierung des Datenverarbeitungsverbundes Baden-Württemberg zum 01. Juli 2018
200/40/2017
Ö 16
Ehrung von Stadträtinnen und Stadträten
10/55/2017
Ö 17
Bekanntgaben - Anfragen und Anregungen der Stadträte/innen