Sitzung
GR/004/2025
Gremium
Gemeinderat
Raum
Rheinfelden (Baden), Sitzungssaal des Rathauses, Kirchplatz 2
Datum
28.04.2025
Zeit
17:00-21:06 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen der Einwohnerschaft
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Nachrücken in den Gemeinderat
 
Ö 3.1
Nachrücken in den Gemeinderat: Feststellung von Hinderungsgründen
100/67/2025
Ö 3.2
Nachrücken in den Gemeinderat: Verpflichtung von Herrn Klaus Weber
100/68/2025
Ö 4
Nachbesetzung von Ausschüssen des Gemeinderats
100/70/2025
Ö 5
Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat
100/69/2025
Ö 6
Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnbaugesellschaft mbH Rheinfelden; Jahresabschluss 2024 der Gesellschaft
20/11/2025
Ö 7
Neufassung der Gebührensatzung für die städtischen Kindertageseinrichtungen in Rheinfelden (Baden) sowie Behandlung des Antrags der Fraktion Bündnis GrünSozial
503/14/2025
Ö 8
Projektabschluss "Case-Management für ein langes Leben zu Hause"
50/28/2025
Ö 9
Neuaufbau Jugendbeteiligung
502/06/2025
Ö 10
Budgetübertragungen 2024
200/32/2025
Ö 11
Antrag der GRÜNE-Stadtratsfraktion Rheinfelden - Erhebung einer Verpackungssteuer
200/33/2025
Ö 12
Flächennutzungsplan-Teiländerung "Rückgabe Sonderbaufläche für Erdaushubzwischenlager im Bereich nördlich Römerstraße", Feststellungsbeschluss
60/11/2025
Ö 13
Bebauungsplan "Ortsmitte I Herten", Gemarkung Herten - Änderung des Geltungsbereiches
601/01/2025
Ö 14
Bebauungsplan "Ortsmitte Herten I", Gemarkung Herten - Erlass einer Veränderungssperre
601/02/2025
Ö 15
Bebauungsplan "Römern", Gemarkung Herten - Änderung des Geltungsbereiches, Enwturfsbilligung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
601/03/2025
Ö 16
Lärmaktionsplan Information und Beschluss zur Auslegung
66/13/2025
Ö 17
Umbau/Neubau Bürgerheim, Gewerk 55 Rohbauarbeiten (BT A2 + C) und Abbrucharbeiten (Haus E) einschliesslich Erdarbeiten
BGH/71/2025
Ö 18
Antrag der CDU Fraktion - Stadtwerke Rheinfelden (Baden) - Neubau Hochbehälter Vogelsang, Nachtragsforderungen für Abfuhr Erdmaterial und Verbauarbeiten
EBSW/22/2025
Ö 19
Bekanntgaben der Stadtverwaltung - Anfragen und Anregungen aus der Mitte des Gemeinderats