Sitzung
HA/068/2020
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Kirchplatz 2
Datum
10.02.2020
Zeit
18:11-19:43 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:11 Uhr

Ö 1
Organisation Stadtjubiläums 2022 - 100 Jahre Rheinfelden (Baden)
41/15/2020
Ö 2
Ergebnisse der Prüfung auf Umsetzbarkeit der Projektvorschläge des 8er-Rats 2019
502/18/2020
Ö 3
Neuerlass der Polizeiverordnung der Ortspolizeibehörde Rheinfelden (Baden) gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
32/19/2020
Ö 4
Polizeiverordnung der Stadt Rheinfelden (Baden) zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Raum
32/20/2020
Ö 5
Eigenbetrieb Bürgerheim Rheinfelden - Änderung der Betriebssatzung
20/30/2020
Ö 6
Beschluss über die Beilegung des Rechtsstreites mit der Firma Implenia im Zuge der Maßnahme Äußerer Stadtring
60/15/2020
Ö 7
Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung für die Maßnahme Äußerer Stadtring
200/72/2020
Ö 8
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Entsorgung von belastetem Erdmaterial
200/73/2020
Ö 9
Bekanntgaben - Anfragen und Anregungen der Stadträte/innen