Sitzung
GR/083/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses, Kirchplatz 2
Datum
14.05.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö 1
Fragen der Einwohner
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Rheinfelden;
Jahresabschluss 2019 der Gesellschaft
20/33/2020
Ö 4
Auswirkungen der Corona-Pandemie - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.04.2020
10/80/2020
Ö 5
Wahl eines Mitglieds des Gemeinderats für die Verpflichtung des wiedergewählten Oberbürgermeisters
100/81/2020
Ö 6
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Spiel- und Gewerbehalle Peter-Krauseneck-Straße" mit Vorhaben- und Erschließungsplan
a) Aufstellungsbeschluss sowie Entwurfsbilligung zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
b) Zustimmung zum Abschluss eines Durchführungsvertrags
601/80/2020
Ö 7
4. Änderung des Bebauungsplans "Zwischen der Hardt-, Müßmatt-, Römer- und Unteren Dorfstraße" mit örtlichen Bauvorschriften;
a) Zustimmung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
b) Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Auslegungsbeschluss
600/27/2020
Ö 8
Klarstellungs-und Ergänzungssatzung "Dürre Matt"mit örtlichen Bauvorschriften, Stadtteil Adelhausen,
Entwurfsbilligung sowie Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
600/28/2020
Ö 9
Weiteres Vorgehen im Beteiligungsprozess "Römern", Ortsteil Herten
601/73/2020
Ö 10
Aktualisierung der Kindertageseinrichtungenbedarfsplanung Rheinfelden (Baden) 2020
50/16/2020
Ö 11
Außerplanmäßige Ausgabe für die temporäre Erweiterung der Hebelschule Neubau durch Aufstellung von Containern
10/78/2020
Ö 12
überplanmäßige Ausgabe für die Toilettensanierung des Georg-Büchner-Gymnasium
651/94/2020
Ö 13
BA I: Kanalsanierung und Strassenbauarbeiten Obere Kanalstraße und Dürrenbachstrasse
 
Ö 14
Umbau des Regenüberlaufes (RÜ) 13 in Warmbach Eisenbahnstraße und Erneuerung der Kanalisation bis zum Regenüberlaufbecken (RÜB) Warmbach
EBAWB/33/2020/1
Ö 15
Erneuerung Mischwasserkanal im OT Herten, Bahnhofstraße, BA I Steinenstraße bis Mattenbach
EBAWB/34/2020/1
Ö 16
Sachstand Konzeption "Masterplan Klimaschutz"
651/93/2020
Ö 17
Vergabe von Planungs- und Bauleistungen für den Umbau des Bürgerheims
 
Ö 18
Anpassung der Satzung der Stadt Rheinfelden (Baden) über Benutzungs- und Gebührensatzung für kommunale Unterkünfte zur Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen.
32/21/2020/1
Ö 19
Bekanntgaben - Anfragen und Anregungen der Stadträte/innen