Sitzung
GR/077/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Kirchplatz 2
Datum
27.02.2020
Zeit
17:07-20:29 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:07 Uhr

Ö 1
Fragen der Einwohner
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und SPD und CDU zum Klimanotstand und zum Energiepolitischen Konzept künftiger Bebauungspläne
651/85/2020
Ö 4
Weiterentwicklung Bürgerheim: Sachstand "Umsetzung LHeimBauVO"
BGH/71/2020/1
Ö 5
40 Jahre städtebauliche Erneuerung
600/25/2020
Ö 6
Neuerlass der Polizeiverordnung der Ortspolizeibehörde Rheinfelden (Baden) gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern (Polizeiliche Umweltschutz-Verordnung)
32/19/2020
Ö 7
Polizeiverordnung der Stadt Rheinfelden (Baden) zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Raum
32/20/2020
Ö 8
Ergebnisse der Prüfung auf Umsetzbarkeit der Projektvorschläge des 8er-Rats 2019
502/18/2020
Ö 9
Gemeinsamer Gutachterausschuss zwischen der Stadt Rheinfelden (Baden) und den Gemeinden Grenzach-Wyhlen und Schwörstadt
603/79/2020
Ö 10
Satzung über die öffentliche Nahwärmeversorgung der Stadt Rheinfelden (Baden) im Versorgungsgebiet "Grendelmatt III"
600/23/2020
Ö 11
4. Änderung des Bebauungsplans "Rose-Zielmatt I" nach § 13 a BauGB: Änderungs- und Auslegungsbeschluss
601/69/2020
Ö 12
Bebauungsplan "Untere Dorfstraße" mit örtlichen Bauvorschriften,
Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
600/24/2020
Ö 13
Aufstellung des Bebauungsplans "Grendelmatt 2.1"; Aufstellungsbeschluss sowie Entwurfsbilligung zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
601/70/2020
Ö 14
Beauftragung Bauleistungen Ausbau Wärmenetz Rheinfelden
EBSW/32/2020/1
Ö 15
Eigenbetrieb Bürgerheim Rheinfelden - Änderung der Betriebssatzung
20/30/2020
Ö 16
Genehmigung einer außerplanmäßigen Aufwendung für die Maßnahme Äußerer Stadtring
200/72/2020
Ö 17
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für die Entsorgung von belastetem Erdmaterial
200/73/2020
Ö 18
Bekanntgaben - Anfragen und Anregungen der Stadträte/innen