Sitzung
GR/023/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Kirchplatz 2
Datum
29.09.2016
Zeit
17:00 Uhr
Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Fragen der Einwohner | ||
Ö 2 | Verkehrs- und Mobilitätsplan | 606/27/2016 | |
Ö 3 | Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Rheinfelden; Jahresabschluss 2015 der Gesellschaft | ||
Ö 4 | Neuregelungen im Umsatzsteuerrecht der öffentlichen Hand, Grundsatzbeschluss über die Ausübung des Optionsrechts bis Ende 2020 | 20/05/2016 | |
Ö 5 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Rheinfelden und der Eigenbetriebe Stadtwerke Rheinfelden (Baden) und Abwasserbeseitigung | ||
Ö 6 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs Bürgerheim | ||
Ö 7 | Umsetzung von Maßnahmen aus den Generalentwässerungsplänen (GEP) von Rheinfelden und der einzelnen Ortsteile als Auflage des Landratsamtes | ||
Ö 8 | Antrag auf Aufnahme des Sanierungsgebietes "Ortskern Herten II" in ein Programm der städtebaulichen Erneuerung | ||
Ö 9 | Bebauungsplan "Am Rhein", Ortsteil Herten; Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Auslegungsbeschluss | ||
Ö 10 | Bebauungsplan "Nördliche Erweiterung Aluminium, Werk III" mit örtlichen Bauvorschriften, Ortsteil Karsau; Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss | ||
Ö 11 | Agglomerationsprogramm Basel, 3. Generation, Eingabe beim Bund | ||
Ö 12 | Friedrichstraße / Ersatz der Straßenbäume: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe | ||
Ö 13 | Gewerbegebiet Einhäge - Auftragsvergabe | ||
Ö 14 | Unterhaltsreinigung der städtischen Gebäude - Neuvergabe der Lose 3 und 4 | ||
Ö 15 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe und Vergabe der Bauleistungen für die Erneuerung des Kanales in der Burgstraße, OT Karsau, 1. Bauabschnitt | ||
Ö 16 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe und Vergabe der Erneuerung des Kanales im Bereich Rapperswyher Strasse im OT Adelhausen | ||
Ö 17 | Vergabe von Bauleistungen für den Umbau der RÜ 6 Ost/West und Erneuerung SW Druckleitung | ||
Ö 18 | Bekanntgaben - Anfragen und Anregungen der Stadträte/innen |