Sitzung
GR/023/2016
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses, Kirchplatz 2
Datum
29.09.2016
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragen der Einwohner
 
Ö 2
Verkehrs- und Mobilitätsplan
606/27/2016
Ö 3
Gesellschafterversammlung der Städtischen Wohnungsbaugesellschaft mbH Rheinfelden;
Jahresabschluss 2015 der Gesellschaft
 
Ö 4
Neuregelungen im Umsatzsteuerrecht der öffentlichen Hand,
Grundsatzbeschluss über die Ausübung des Optionsrechts bis Ende 2020
20/05/2016
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Rheinfelden und der Eigenbetriebe Stadtwerke Rheinfelden (Baden) und Abwasserbeseitigung
 
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetriebs Bürgerheim
 
Ö 7
Umsetzung von Maßnahmen aus den Generalentwässerungsplänen (GEP) von Rheinfelden und der einzelnen Ortsteile als Auflage des Landratsamtes
 
Ö 8
Antrag auf Aufnahme des Sanierungsgebietes "Ortskern Herten II" in ein Programm der städtebaulichen Erneuerung
 
Ö 9
Bebauungsplan "Am Rhein", Ortsteil Herten;
Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Auslegungsbeschluss
 
Ö 10
Bebauungsplan "Nördliche Erweiterung Aluminium, Werk III" mit örtlichen Bauvorschriften, Ortsteil Karsau;
Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung sowie Satzungsbeschluss
 
Ö 11
Agglomerationsprogramm Basel, 3. Generation, Eingabe beim Bund
 
Ö 12
Friedrichstraße / Ersatz der Straßenbäume: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
 
Ö 13
Gewerbegebiet Einhäge - Auftragsvergabe
 
Ö 14
Unterhaltsreinigung der städtischen Gebäude - Neuvergabe der Lose 3 und 4
 
Ö 15
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe und Vergabe der Bauleistungen für die Erneuerung des Kanales in der Burgstraße, OT Karsau, 1. Bauabschnitt
 
Ö 16
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe und Vergabe der Erneuerung des Kanales im Bereich Rapperswyher Strasse im OT Adelhausen
 
Ö 17
Vergabe von Bauleistungen für den Umbau der RÜ 6 Ost/West und Erneuerung SW Druckleitung
 
Ö 18
Bekanntgaben - Anfragen und Anregungen der Stadträte/innen