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Sitzung des Hauptausschusses - 11.10.2021 - 18:00-20:00 Uhr
Informationen
Tagesordnung
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Informationen
Sitzung
HA/094/2021
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Bürgersaal des Rathauses, Kirchplatz 2
Datum
11.10.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr
2 Dokumente
EI
Einladung öffentlich
EPÖ
Ergebnisprotokoll öffentlich
Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
Ö 2
VO
3 Dok.
Neuerlass der Polizeiverordnung der Ortspolizeibehörde Rheinfelden (Baden) gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz der Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern
VO
Vorlage
Entwurf Neuerlass der Polizeiverordnung
Synopse zur Änderung der Polizeiverordnung
32/02/2021
Ö 3
VO
3 Dok.
Prüfaufträge zur Parkraumbewirtschaftung
VO
Vorlage
Entwurf Satzung der Stadt Rheinfelden über die Erhebung von Parkgebühren Parkgebührensatzung
Parkraumbewirtschaftung Innenstadt 10.09.21
32/03/2021
Ö 4
VO
4 Dok.
Einführung einer Zweitwohnungssteuer in Rheinfelden (Baden)
VO
Vorlage
Anlage 1 Satzung Zweitwohnungssteuer Rheinfelden (Baden)
Anlage 2 Berechnung der Zweitwohnungssteuer
Anlage 3 Infoblatt Fragen Antworten
200/18/2021
Ö 5
VO
1 Dok.
Zuordnung Klimaschutzmanager/in und Energiemanager/in zum Stadtbauamt - Stadtplanungs- und Umweltabteilung
VO
Informationsvorlage
101/04/2021
Ö 6
VO
1 Dok.
Vergabe von Planungsleistungen für die Errichtung von Brückenbauwerken nördlich der Bahngleise (Güterstraße) und südlich der Bahngleise (Bahnhofsareal) im Zuge der Neuerrichtung der Brückenüberführung durch die DB Netz AG
sowie Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben
VO
Vorlage
606/11/2021
Ö 7
VO
4 Dok.
Annahme von Zuwendungen an die Stadt
VO
Vorlage
1. Entgegennahme Geldzuwendung im Einzelfall über 100 EUR, 3. Quartal 2021
2. Entgegennahme Geldzuwendung im Einzelfall bis 100 EUR, 3. Quartal 2021
3. Entgegennahme Sachzuwendung im Einzelfall über 100 EUR, 3. Quartal 2021
201/03/2021
Ö 8
Bekanntgaben - Anfragen und Anregungen der Stadträte/innen