Sitzung
GR/080/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses, Kirchplatz 2
Datum
10.12.2020
Zeit
17:46-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:46 Uhr
Ö 1
Fragen der Einwohner
 
Ö 2
Bekanntgabe der in der letzten nichtöffentlichen Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 3
Einbringung des Entwurfs des Haushaltsplans 2021 und der Wirtschaftspläne 2021 der Eigenbetriebe Bürgerheim, Abwasserbeseitigung und Stadtwerke Rheinfelden (Baden)
 200/92/2020
Ö 4
Prüfbericht Jahresabschluss 2018 Volkshochschule Rheinfelden (Baden) e.V.
 14/05/2020
Ö 5
Europaweite Neuausschreibung der Reinigungsdienstleistungen für die Gebäude der Stadt Rheinfelden (Baden), Vergabebeschluss
 652/09/2020
Ö 6
Änderung der Hundesteuersatzung
 20/36/2020
Ö 7
Kalkulation der Wassergebühren 2021
 202/31/2020
Ö 8
Kalkulation der Abwassergebühren (Schmutz- und Niederschlagswassergebühren) 2021
 202/32/2020
Ö 9
2. Änderung der Hauptsatzung
 100/06/2020
Ö 10
Konzept 100 Jahre Rheinfelden (Baden), Stadtjubiläum 2022
 41/16/2020
Ö 11
Sachstand zur Digitalisierung, Beschluss der Digitalen Agenda sowie der Smart-City-Projektaufträge
 10/90/2020
Ö 12
Aufstellung des Bebauungsplanes "Friedrichstraße";
Entwurfsbilligung und Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
 600/45/2020
Ö 13
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung "Dürre Matt" mit örtlichen Bauvorschriften, Ortsteil Adelhausen;
Ergebnis der öffentlichen Auslegung und Behördenbeteiligung sowie Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB
 600/44/2020
Ö 14
Kenntnisnahme der wasserrechtlichen Erlaubnis für den Ortsteil Karsau
 EBAWB/38/2020
Ö 15
Arbeitsplan des Gemeinderats für das Jahr 2021
 100/05/2020
Ö 16
Bekanntgaben - Anfragen und Anregungen der Stadträte/innen