Sitzung
GR/082/2020
Gremium
Gemeinderat
Raum
Bürgersaal des Rathauses, Kirchplatz 2
Datum
23.04.2020
Zeit
17:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragen der Einwohner
 
Ö 2
Erlass der Schulbetreuungsgebühren und der Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen in Rheinfelden (Baden) für Mai 2020
50/15/2020
Ö 3
Haushaltsübertragungen 2019
200/76/2020
Ö 4
Genehmigung einer überplanmäßigen Aufwendung für das Stadtbauamt im Haushaltsjahr 2019
200/78/2020
Ö 5
Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2012-2015
 
Ö 6
Bebauungsplan "Josefstraße" - Satzungsbeschluss
 
Ö 7
Dritte Änderung des Bebauungsplans "Rose-Zielmatt I"
Änderungs- und Auslegungsbeschluss
 
Ö 8
Anträge der Fraktion GRÜNE: Biodiversitäts-Check mit Biotopverbundplanung; Artenschutzkonzept; Grenzüberschreitender Workshop "Rettet die Artenvielfalt am Hochrhein"
 
Ö 9
Zentrales Gerätehaus Feuerwehr - Vorstellung Leistungsphase 2 "Vorentwurfsplanung mit Kostenschätzung" sowie Weiterbeauftragung des AB Dasch Zürn & Partner für Leistungsphase 3 "Entwurfsplanung mit Kostenberechnung" für den Baubeschluss
651/89/2020
Ö 10
Fridolinhalle Degerfelden, Neubau Erweiterung um einen Kulturraum - Baubeschluss
651/90/2020
Ö 11
Kanalmaßnahme zentrales Feuerwehrhaus - Cranachstraße Vergabe von Bauleistungen
EBAWB/32/2020
Ö 12
Mietzuschuss DLRG Rheinfelden e. V. / Verlängerung
10/79/2020
Ö 13
Eigenbetrieb Bürgerheim: Bestellung eines weiteren Betriebsleiters
 
Ö 14
Bestätigung der Wahl von Führungskräften der Freiwilligen Feuerwehr
 
Ö 15
Bekanntgaben - Anfragen und Anregungen der Stadträte/innen